Für eine gerechte Friedens- und Sozialpolitik

Eckpunkte einer Strategie für #Aufstehen bis zur Bundestags-Wahl 2021/25

 
Ein Vorschlag von Dr. Arndt Embacher

Die Welt aus den Fugen.

Die Ergebnisse der Politik der letzten 40 Jahre in Deutschland und der Welt sprengen eigentlich alle Vorstellungen: DasKlima kippt, die Ozeane zugemüllt, die Regenwälder brennen, Milliarden Menschen leben in bitterer Armut, Millionen flüchten vor Krieg und Hunger, überall Kriegstreiberei und militärische Aufrüstung, extremer Reichtum einiger Weniger durch Steuerhinterziehung in unvorstellbaren und staatlich tolerierten Dimensionen.

Immer mehr „Tafeln" retten in Deutschland einer steigenden Zahl von Obdachlosen das karge Überleben, Mieten explodieren. Privatisierung, Niedrigst-Löhne zerstören die ohnehin maue Rente und führen zu Altersarmut, ein völlig krankes und kaputtgespartes Bildungs- und Gesundheitswesen, die Altenpflege am Ende, UND UND UND. Es ist ein Horror!

Und was passiert dagegen?

Nichts.

Aber wie ist das möglich?

In einem Satz gesagt: Die neoliberale Agenda hat weltweit alle Bereiche des Lebens fest in der Hand, die Wirtschaft, die Politik, Parteien und Parlamente und die großen Medien.

Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass man diesen gordischen Knoten nicht lösen kann, wenn man die eingetretenen Pfade nicht verlässt. Man kann dieses eingespielte System nicht mehr von innen heraus reformieren, bevor man es nicht vorher – auf demokratischem Wege – zerstört. Wie das gehen kann, lege ich in diesem Konzept dar.

Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und #Aufstehen könnten, wenn sie wollten und würden.

Was braucht man? Man muss die mediale Wand durchdringen können. Dazu braucht es eine gewisse Prominenz, über die Sahra und Oskar verfügen. Und aktuell genießt Sahra als einzig Verbliebene in der Politik noch Glaubwürdigkeit und will die oben beschriebenen Missstände beseitigen.

Doch in ihrer gesamten politischen Laufbahn hat die Partei DIE LINKE sie letzlich stets am Erfolg gehindert und gemobbt bis zum Burnout. Politisch umsetzen von ihren Ideen konnte sie bislang rein gar nichts, so schonungslos muss man es leider benennen.

Deshalb sollten Sahra und Oskar ...

  • ... mit Pauken und Trompeten aus der Partei DIE LINKE austreten,
  • ... als Zugpferde #Aufstehen in der breiten Öffentlichkeit sichtbar machen,
  • ... #Aufstehen als führende außerparlamentarische Opposition etablieren und
  • ... die Wähler dazu aufrufen, bei der nächsten Bundestagswahl ungültig zu wählen.

Ziel: Eine Wahlbeteiligung von über 90%, die Mehrheit der abgegebenen Wahlzettel aber ungültig. Ein Wahlboykott trotz "wählen gehen".

"Aus WAHLzettel wird DENKzettel"

Wie das politisch einzuordnen ist, welche Folgen es für die Parteien hätte und wie man eine an den Bedürfnissen der „normalen“ Menschen wie Ihnen und mir orientierten Politik in die Parlamente bringt, das lege ich in diesem Konzept dar.

Das Konzept ist ein Vorschlag. Eine Einladung, darüber nachzudenken, es zu verbessern, auszubauen und vor allem es zu verbreiten. Denn das ist eine der Voraussetzungen für den Erfolg: Viele werden.

Sahra und Oskar wissen bis dato nichts davon. Ich habe innerhalb von #Aufstehen versucht, es an sie heranzutragen. Bin aber mangels Prominenz 😉 nicht durchgedrungen. Deshalb versuche ich es auf diesem Wege.

Also: Sahra, leg los!

 

Ziel

Das Ziel ist einfach und schnell formuliert, nämlich „die Durchsetzung einer gerechteren Friedens- und Sozialpolitik.“ So formuliert von Oskar Lafontaine bei einem Treffen von #Aufstehen am 13.03.2019 in Berlin.

Grundstrategie

„Wir wollen die sozialen Themen wieder in das Zentrum der Debatte bringen. Wir hoffen, dass wir so viel Druck entfalten können, um die Parteien zu verändern, vor allem die SPD .“
(Sahra Wagenknecht, 19.10.2018)

Kernfrage

Wie kann man als Nicht-Partei Druck auf Parteien aufbauen? Antwort: #Aufstehen nimmt ihnen Wähler und Geld (Wahlkampfkostenerstattung) auf konstruktiv-demokratischen Weg weg.

Wie das gehen kann?

Lesen Sie das vollständige Konzept.

Ja, interessiert mich!

Für den eiligen Leser

Das Wichtigste in aller Kürze

Zusammenfassung