#Aufstehen baut Druck auf: Alternative „UNGÜLTIG“
Wenn keine Partei (auch die heutige LINKE wäre das nicht) bereit ist, dem Diktat der Bevölkerung (= dem #Aufstehen-„Programm“) zu folgen, dann legt #Aufstehen allen unzufriedenen Wähler*innen und vormaligen Nicht-Wählern nahe,UNGÜLTIG zu wählen.
Wähler-Mobilisierung
Ehemalige Nichtwähler*innen und Protestwähler*innen werden mobilisiert. Ungültig wählen bietetallenWähler*innen eine demokratische Möglichkeit des Protests. Die Wahlbeteiligung würde mit Sicherheit steigen.
Stärkung der Demokratie
Ungültig zu wählen ist keineswegs ein Aufruf zum Wahl-Boykott oder destruktiv, sondern – so wie #Aufstehen es bis dahin medial vorbereitet hat – ein demokratisches Statement der Wählerschaft und eine Stärkung der Demokratie.
Rückhalt in der Bevölkerung?
#Aufstehen verbreitet das „echte“ Wahlergebnis mit Stimmenverteilung bezogen aufalle Wahlberechtigten. Hat überhautpt eine der etablierten Parteien noch 10% Rückhalt in der Gesellschaft? Wer scheitert an der 5%-Hürde?
Druckaufbau: „Ungültig“ zu wählen wird als Kampagne medial eingeleitet. Man könnte beispielsweise im Vorfeld Aufkleber herstellen und bundesweit verteilen mit der Empfehlung, diese auf den Wahlzettel zu kleben (= ungültig). Das lässt sich PR-mäßig und insbesondere in sozialen Medien sehr gutnutzen (virales Potenzial).
- 3. April: "2,5 Mio. Aufkleber sind bereits verteilt"
- 5. Mai: "4,5 Mio. Aufkleber sind bereits verteilt"
- 12. Juni: "8,7 Mio. Aufkleber sind bereits verteilt"
"Aus WAHLzettel wird DENKzettel"
Politische Bewertung
Ende der Legitimation etablierter Parteien
Ein ausreichend hoher Anteil an ungültigen Stimmen unterminiert und delegitimiert das Konzept des bestehenden politischen Systems auf demokratischem Weg.
Wenn von ca. 62 Mio. abgegebenen Stimmen Nichtwähler*innen (2017: 14,7 Mio.) + Protestwähler*innen jetzt „ungültig“ wählen, dann ist das – bezogen auf alle Wahlberechtigten – die stärkste Kraft in Deutschland.Daran könnte dann keine der bestehenden Parteien mehr vorbeiregieren nach dem Motto „Weiter so“.
2017: Nicht-Wähler wären zweitstärkste Fraktion!
Nicht-Wähler*innen als Partei wären 2017 zweitstärkste Fraktion gewesen!
Hier nachlesenNochmal langsam und zum Mitschreiben: Wären die Nicht-Wähler*innen 2017 als Partei angetreten, dann wären sie jetzt die zweitstärkste Fraktion im Bundestag. Das ist ein Beleg dafür, welche Wucht darin läge, diese Wähler*innen und viele Weitere dazu zu bewegen, ungültig zu wählen anstatt nicht zu wählen!
Zu den Protestwähler*innen: Man darf erwarten, dass 2017 ein erheblicher Anteil der „Protestwähler*innen“ die AfD gewählt haben. Von diesen könnten viele zurückgewonnen werden und damit die AfD möglicherweise an der 5%-Klausel scheitern.
Es ist aber auch zu erwarten, dass ein erheblicher Anteil derer, die 2017 (noch) eine Partei „mit Bauchschmerzen als das kleinere Übel“ gewählt hat (CDU, SPD) , mobilisiert wird. Ein signifikanter Anteil davon dürfte nun die Option „ungültig“ dem vormals „kleineren Übel“ vorziehen, weil damit eine viel bessere und ehrlichere Botschaft auch an die „eigene“ Partei gesendet wird. So erhielte #Aufstehen sogar Rückenwind von Wähler*innen von einem der größten politischen Gegner, der CDU.
Verteilte Aufkleber
zum 1. April 2021
in Mio
Verteilte Aufkleber
zum 1. Mai 2021
in Mio
Verteilte Aufkleber
zum 1. Juni 2021
in Mio
Politische Folgen für die Parteien
- Parteien erhalten nur für gültige Stimmen Geld als Wahlkampfkostenerstattung.
- Es wird Wählerwanderungen geben „Parteien-Wähler 2017 => Ungültig-Wähler 2021“.
- Folge: Die Parteien verlieren Geld: SPD und CDU rund 10 Mio. pro Jahr (8-11%). Grüne, Linke und FDP verlören 10-18 % der Jahresbudgets, die AfD aber über 35%!
- Auch die LINKE geriete schwer unter Druck, sowohl finanziell, als auch vom Wählerpotenzial. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die 5%-Hürde nicht erreicht wird.
Zusätzlich zu dem politischen Druck durch die Infragestellung der Legitimation des Systems entfaltet die Strategie der ungültigen Stimmen auch einen finanziellen Druck auf die Parteikassen.
CDU/SPD hätten im Vergleich geringe Einbußen, aber insbesondere in der SPD wird nach den wiederholt desaströsen Wahl-Ergebnissen jeder Euro dreimal herumgedreht. Die AfD wäre besonders stark betroffen. Quelle: Eigene Recherchen
DIE LINKE – Hop oder Top
Die Partei „DIE LINKE“ könnte den Eckpunkten des #Aufstehen-Gründungsaufrufs und dem „Programm“ politisch – im Prinzip – am nächsten stehen. Doch die Strategie, sich Stück für Stück an das bestehende System anzupassen und - wie es so schön heißt - "wählbar" zu machen, verhindert geradezu die Erreichung der eigentlichen Ziele (exemplarisch zuletzt "das Überdenken" ihrer Friedenspolitik).
Zudem sind die parteiinternen Konflikte offensichtlich unüberwindbar, und DIE LINKE ist der Rolle als Vorreiter einer neuenpolitischen Kulturentfernter denn je. Auch der bevorstehende Führungswechsel wird meines Erachtens am Bestand der „Lager“ und den damit verbundenen Konflikten nicht ändern. Diesen Zustand zu überwinden im Sinne der Politik von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine halte ich – mit der Außenperspektive eines ehemaligen (!) Stammwählers – für illusorisch.
Es ist eher wahrscheinlich, dass der Aufruf zur Ungültig-Wahl die Linke an der 5%-Hürde scheitern lässt . Das sehe ich eher als Chance, denn es gäbe den nötigen Raum für eine echte Erneuerung ohne parlamentarische Verantwortung mit neuem, frischem Personal.
Lesen und verbreiten
Das Konzept kann hier als PDF-Datei herunter geladen werden. Verbreiten ist nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich erwünscht!