Erneuerte LINKE oder neue Partei

Die LINKE (über)lebt - eher unwahrscheinlich

Die LINKE fuhr mit ihrer Strategie der letzten Jahre zuletztdesaströse Ergebnisseein bei den Wahlen in Europa, Brandenburg und Sachsen ein. Im Bundestrend bewegt sich die Partei rasant auf die 5%-Hürde zu.

Meines Erachtens erfordert dies einen Neuanfang, um die so dringend benötigte Erneuerung in der Politik an sich und den politischen Themen herbeizuführen. Mit dem Austritt von Sahra und Oskar wird die LINKE im nächsten Bundestag voraussichtlich nicht mehr vertreten sein, was die Rahmenbedingungen für diese dringend erforderliche „Erneuerung“ bereiten soll.

Eine dann wiedererstarkende LINKE im Sinne der Politik von Sahra und Oskar kann in der dritten Phase dieses Konzepts an Bedeutung gewinnen. Denn eine „neue“ LINKE könnte als Partei – mit Sahra als Vorsitzenden – die Konzepte der außerparlamentarischen Aufstehen-Sammlungsbewegung ins Parlament tragen.

Es soll nicht bestritten werden, dass dieses Konzept an den entscheidenden Stellen ein hohes Maß an „Radikalität“ aufweist (ungültig wählen, Erneuerung der LINKEN außerhalb des Parlaments). Auch ist klar, dass viele engagierte Politiker aus dem „Sahra-Lager“ davon hart betroffen wären.

Doch erfordern hohe Ziele – Mehrheit im Bundestag und/oder Kanzleramt – hohen Einsatz.

Wenn selbst die FDP unter Führung eines weitgehend „talentfreien“ Christian Lindner es schafft, sich außerparlamentarisch zu „erneuern“ und wieder in den Bundestag einzuziehen, warum soll es die LINKE mit einer bürgernahen Friedens- und Sozialpolitik, die diesen Namen verdient, nicht schaffen?

Gründung einer neuen Partei

Bewegt sich bei der LINKEN nichts – was aus meiner heutigen Sicht leider eher wahrscheinlich ist – dann, und erst dann (!), müssten Sahra und Oskar eine neue Partei gründen mit ihnen an der Spitze.

Diese Partei hätte mit dem hier skizzierten #Aufstehen-„Vorspiel“ einen Vertrauensvorschuss und könnte glaubhaft darin sein, dass sie nicht nur für einen neuen Typus des „Berufspolitikers“ steht, sondern auch für eine neue Politik für die Mehrheit im Land – nämlich für eine gerechte Friedens- und Sozialpolitik.

Zu guter Letzt

Wir bereits angemerkt wurde dieses Programm Laufe des Jahres 2019 entworfen. In dieser Zeit war #Aufstehen medial noch wahrnehmbar, was mittlerweile nicht mehr der Fall ist.

Aus verschiedensten Gründen ist es nicht gelungen, den Schub, der mit der Gründung durch Sahra und ihre damaligen Mitstreiter entfaltet wurde, zum Durchbruch zu nutzen. Das erfordert einen radikalen Neuanfang, der von Beginn an die mediale Aufmerksamkeit erhält.

Das gelingt nur mit einem wirklichen „medialen Knaller“ wie dem Ausritt von Sahra und Oskar aus der Partei DIE LINKE und ihrem öffentlichen Bekenntnis, der Politik in dieser Form – besser: dem interessengeleiteten, korrumpierten politischen System – den Rücken zu kehren.

Dass Sahra in ihrem Wahlkreis nun gegen eine Gegenkandidatin antreten muss, könnte ihre Offenheit gegenüber diesem Neuanfang fördern.

CORONA war 2019 noch kein Thema und macht die Umsetzung nicht einfacher (Info-Stände, Demos etc.). Umso wichtiger ist eine professionelle Social-Media-Strategie.